Dresdner Reden – Carla del Ponte

Carla del Ponte war von 1999 bis 2007 Chefanklägerin des Internationalen Strafgerichtshofes u.a. für das ehemalige Jugoslawien in Den Haag. In ihrer Dresdner Rede sprach sie über diese Zeit; sie war für Jugoslawien zuständig, zeitweise auch für Ruanda. Obwohl sie bereits in Pension ist, untersucht sie als Mitglied einer unabhängigen Kommission Menschenrechtsverletzungen in Syrien.

Frau del Ponte hat meinen tiefsten Respekt, für ihr Wirken, ihre Arbeit, ihren unermüdlichen Einsatz. Sei erzählte von Gesprächen mit hochrangigen Politikern und deren Zusagen, sie bei ihrer Arbeit zu unterstützen. Wie ernstgemeint diese Aussagen waren, zeigen auch die Ergebnisse ihrer Arbeit, denn oftmals gelang es ihr und ihrem Team nicht, die jeweiligen Gesuchten zu verhaften und einer Anklage zuzuführen. Sie hat nach Kriegsende Bosnien bereist, um bei den Untersuchungen vor Ort zu sein. Sie hat Massengräber gesehen und Ärzte, Polizisten besucht, die bei den Obduktionen dabei waren. Sie hat aber auch berichtet, wie schwierig die Arbeit der internationalen Justiz ist, denn sie ist auf die Mitarbeit der jeweiligen Staaten angewiesen. Wenn diese Unterstützung nicht kommt oder, was schlimmer ist, Akten vernichtet werden, um eine internationale Strafverfolgung zu verhindern, oder im Sicherheitsrat interveniert wird, scheitert auch diese Form der Rechtssprechung an den Interessen der Politik.

In der anschließenden Frage-Antwort-Stunde kamen ein paar interessante Fragen auf, auch zu ihrem derzeitigen Engagement in Syrien. Man spürt, dass sie noch immer für ihre Aufgabe brennt (die Dame wird morgen 68 Jahre alt), und – das sagte sie auch am Schluss ihrer Rede – dass sie alles für sie mögliche tun wird, damit dieser Konflikt in Syrien bald endet, damit die Menschen dort wieder in Frieden leben können, die Kinder zur Schule gehen können. Für Syrien sieht sie jedoch nur eine politische, keine kriegerische Lösung.

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